Workshop zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) - 30. Mai 2011, Berlin
Freitag 05. August 2011
EVTZ - ein Angebot der EU, grenzübergreifende territoriale Zusammenarbeit auf ein verlässlicheres Fundament zu stellen - Erfahrungsaustausch von Vertretern des Bundes und der Länder mit bestehenden EVTZ und EVTZ-Aspiranten
Die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen hatte am 30. Mai 2011 in die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin zum Erfahrungsaustausch über den Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) geladen.
Der Wunsch, einen Erfahrungsaustausch zum Instrument des EVTZ aus Sicht der Verwaltungsbehörden durchzuführen, kam aus der Ständigen Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz. Ein weiteres Anliegen der Veranstalter war es, EVTZ-Aspiranten aus dem deutsch-polnischen Grenzraum den Austausch mit Vertretern bestehender EVTZ und Repräsentanten ihrer zuständigen Landesbehörden zu ermöglichen.
INFRASTRUKTUR & UMWELT (IU), Professor Böhm und Partner, war im Rahmen der Tätigkeiten zur Oder-Partnerschaft mit der Unterstützung der fachlichen und organisatorischen Vorbereitung, der Moderation sowie der Auswertung des Workshops betraut. An ihm nahmen Vertreter fast aller Bundesländer sowie des Bundeswirtschaftsministeriums teil.
In ihren einleitenden Darstellungen der rechtlichen Grundlagen von EVTZ betonten Hans-Jürgen Zahorka (LIBERTAS – Europäisches Institut) und Dirk Peters (EU-Kommission) vor allem die Chancen, die das Instrument EVTZ grenzübergreifenden Kooperationen bietet.
Nachfolgend hatten die Vertreter des potenziellen EVTZ „Ostbahn“, Karl-Heinz Boßan, und der Euroregion Pomerania, Peter Heise, die Gelegenheit, ihre Vorstellungen, Hoffnungen und nicht zuletzt auch Vorbehalte zu dem Instrument zu äußern.
Die Vorträge von Jean-Claude Sinner und Frank Fried aus den bestehenden EVTZ „INTERREG ‚Programm Großregion‘“ und „Saar-Moselle“ gaben den Anwesenden die Möglichkeit, die Vorzüge und Grenzen von EVTZ am praktischen Beispiel kennenzulernen.
Im Rahmen der abschließenden, von Dr. Jürgen Neumüller (IU) moderierten Diskussion wurde deutlich, dass der EVTZ überall dort ein erfolgversprechendes Instrument für die grenzübergreifende territoriale Zusammenarbeit sein kann, wo diese bereits lange erfolgreich praktiziert wird und:
- die Beteiligung eines Mitgliedsstaats notwendig ist und/oder
- die (weitere) Verstetigung der Kooperation erwünscht ist und/oder
- eine stärkere Verbindlichkeit der Kooperation angestrebt wird.
Die Anwesenden waren sich einig, dass der Erfahrungsaustausch zum Thema EVTZ fortgeführt und vertieft werden soll. Die Dokumentation der Veranstaltung steht auf der Website des Landes Berlin zum Abruf bereit:
Dokumentation EVTZ-Workshop
